Politische Richtungen können wir nicht abschaffen. Es wird immer konservativ-bürgerliche und sozialdemokratische politische Strömungen geben.
Was wäre aber, wenn es Abgeordnete gäbe, die sich zwar diesen Richtungen zuordnen liessen, aber nicht zu einer Fraktion gehörten? Würde das für Deutschland funktionieren?
Politiker, die sich für ein Bundestagsmandat aufstellen lassen wollen, würden immer noch - finanziell unterstützt durch den Staat - Wahlkampf im Wahlkreis tätigen und mir ihrem Namen hausieren gehen. Ähnlich, wie wir das aus den USA kennen. Der Wähler würde sich dann für einen Kandidaten entscheiden.
Im Bundestag wären folglich nur noch Parteilose. Ein Gesetzesentwurf müsste schon mehr polarisieren als heute; die Abgeordneten würden ja schließlich nicht zustimmen, weil es der Fraktionszwang fordert, sondern müssten sich zu jedem Entwurf eine eigene Meinung bilden. Abgeordnete würden jetzt sagen, dass man noch mehr Arbeit nicht schaffen kann - dass Abgeordnete heute schon nicht alle Entwürfe lesen und studieren können.
Ein Fürargument für den Fraktionszwang (oder offiziell Fraktionssolidarität) ist ja auch gerade, dass nicht Jeden über alles bescheid wissen muss, sondern sich auch auf die Entscheidungsrichtigkeit der anderen Fraktionskollegen vertrauen kann.
Aber ist das nicht vielleicht sogar gefährlich? Immer wieder hören wir bei komplexen Sachverhalten von Mandatsträgern, dass sie eigentlich auch nicht wirklich wissen, für was sie abstimmen und was richtig ist. Sie lassen sich dann - das unterstelle ich ihnen zumindestens - von ihren Kollegen leiten. Wenn nun aber keiner der Mitglieder bescheid weiß und sich alles nur auf die Entscheidung einer Person stützt?
Politik würde langsamer laufen, weil nun Jeder alles wissen muss. Oder würden sich inoffizielle Gruppen bilden? Oder würden sich MdB an Gleichgesinnten, eben diesen Gruppen, orientieren?
Alles was man mit Sicherheit sagen kann, ist: man weiß es nicht. Und man wird es auch wohl nicht wissen. In Deutschland wird so ein System wohl nicht funktionieren. Es ist nicht unfunktional, weil es scheitern würde, es würde einfach nur nicht angewendet werden. Unser honoriger Bundespräsident ist parteilos. Aber jeden Präsident gehörte bislang einer Partei an; selbst bei diesem Amt können wir nich auf Parteifremde verzichten. Deshalb wird dieses System nie in Deutschland erprobt.
Vielleicht auch besser.
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